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AGB Datenbanknutzung

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Datenbanknutzung

Stand: August 2007

1. Vertragsgegenstand

Nachfolgende Bedingungen gelten für alle Nutzungen der von SCICOMED e.U. - im Folgenden SCICOMED genannt - unter der Adresse www.scicomed.net angebotenen Online-Datenbank. Die Datenbank enthält wissenschaftliche Dokumentationsblätter. Die standardisierte Struktur dieser Dokumentationsblätter dient dazu, den Nutzer beim Datentransfer im Rahmen von nationalen und internationalen wissenschaftlichen Forschungsprojekten zu unterstützen. SCICOMED ist ein unabhängiger Dienstleister und tritt nicht im Namen eines Nutzers auf.

2. Vertragsschluss, Preise, Widerrufsrecht

Der Datenbanknutzungsvertrag zwischen SCICOMED und dem Nutzer kommt durch Bezahlung und anschließender Freischaltung zustande. Die Vergütung für die Nutzung der Datenbank richtet sich nach der zum Vertragsschluss gültigen Preisliste. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Bei Nichtzahlung der Vergütung behält sich SCICOMED die Sperrung des Zugangs bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung vor. Der Nutzer hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich, per Email, per Fax oder telefonisch erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung:Nach Eingang des Widerrufs ist SCICOMED verpflichtet, eventuelle bereits geleistete Zahlungen dem Nutzer zurückzuerstatten. Das Widerrufsrecht erlischt bei erstmaligem Zugang des Nutzers zur Datenbank.

3. Leistungen von SCICOMED

Innerhalb des Vertragszeitraums kann der Nutzer beliebig oft und beliebig lange auf die Datenbank zugreifen. SCICOMED verpflichtet sich, die Datenbank zu 97,5 % im Jahresmittel verfügbar zu halten. Für Störungen an Leitungen und Diensten, die außerhalb des Einflussbereichs von SCICOMED oder seiner Vertragspartner liegen, kann keine Verantwortung übernommen werden. Im Zweifelsfall verlängert sich die Vertragsdauer um den Zeitraum, in dem die Leistungen der Online-Datenbank von SCICOMED dem Nutzer nicht zur Verfügung standen. Eine monetäre Entschädigung erfolgt nicht.

4. Urheberrechte

Die Online-Datenbank von SCICOMED sowie deren Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Datenbank nur zum privaten oder betriebsinternen Gebrauch zu nutzen. SCICOMED ist berechtigt, Nutzer von der Nutzung der Datenbank auszuschließen, wenn der Verdacht besteht, dass diese missbräuchlich genutzt wird. Eine Minderung des vertraglichen Vergütungsanspruchs ist hierbei ausgeschlossen.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Vertrag wird für die jeweils gewählte Dauer geschlossen. Eine Verlängerung bedarf wieder eines neuen Vertragsabschlusses. Beiden Vertragspartnern steht das Recht zu, den Datenbanknutzungsvertrag wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Bei einer außerordentlichen Kündigung, die nicht durch SCICOMED verschuldet ist, erfolgt dem Nutzer gegenüber keine monetäre Entschädigung oder Rückzahlung eines (Teil-)betrags der Vergütung wegen der Verkürzung des Nutzungszeitraums. Für die weiteren Rechnungszeiträume wird SCICOMED dem Nutzer bis spätestens zum letzten Tag des ersten Monats des neuen Rechnungszeitraums eine Rechnung zukommen lassen. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Bei Nicht-Zahlung behält sich SCICOMED vor, den Zugang solange zu sperren, bis ein Zahlungseingang erfolgt ist.

6. Haftung und Schadenersatz

Die eingestellten Daten in der Datenbank basieren auf den Angaben der Nutzer. SCICOMED haftet nicht für fehlerhafte Angaben. Eine Haftung von SCICOMED für finanzielle Verluste oder Einbußen, direkt oder indirekt, die durch die Nutzung oder Nichtbenutzung der in der Datenbank gespeicherten Angaben entstanden sind, ist ausgeschlossen.

7. Datenschutz

Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten des Nutzers erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Die Daten werden ausschließlich zur Erbringung der auf der Webseite "www.scicomed.net" angebotenen Leistungen, namentlich der Abwicklung des Datenbanknutzungsvertrages, der Versendung des Newsletters und für die Kontakt/ Feedback-Möglichkeit erhoben. Die Daten werden auf den EDV-Systemen von SCICOMED gespeichert und genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Dies gilt ebenso für die in die Datenbank seitens des Nutzers eingebenen Daten. Die Einwilligung in die Datennutzung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft per E-Mail an office@scicomed.net widerrufen werden. Daraufhin werden sämtliche Daten des Nutzers gelöscht, soweit sie nicht zur Abwicklung eines Vertragsverhältnisses benötigt werden. SCICOMED wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über seine gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

8. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm überlassenen Zugangsdaten (Login und Passwort) nicht an Dritte weiterzugeben und Maßnahmen zu treffen, die eine direkte oder indirekte Nutzung durch Dritte ausschließen. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch seines Passworts, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat. In diesem Fall ist SCICOMED zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt. Der Nutzer ist für die Anschaffung und Einrichtung der technischen Voraussetzungen für seine Zugriffs- und Übertragungsmöglichkeiten selbst verantwortlich.

9. Schlussbestimmungen

Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und SCICOMED findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, für beide Seiten Wien.